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Europäisches Patent · EP3449426 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3449426
- Anmeldenummer
- EP16828895
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 30.12.2016
- Veröffentlicht
- 06.03.2019
- Erteilt
- 25.11.2020
- Gelöscht
- 31.12.2020
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G06N 10/00 (2019.01)G06N 5/00 (2006.01)
- Priorität
- US 201662327384 P 25.04.2016
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2016/069381 30.12.2016
- PCT-Veröffentlichung
- WO2017/189052 02.11.2017
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 06.10.2021
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 06.10.2021
- 21.07.2021
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.07.2021
- 25.11.2020
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 25.11.2020
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
DENCHEV, Vasil S.
Mountain View, California 94043, US
MOHSENI, Masoud
Mountain View, California 94043, US
NEVEN, Hartmut
Mountain View, California 94043, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.