KOMPAKTER BEHÄLTER MIT DARIN INTEGRAL GEFORMTEM SPANNUNGSTEIL

Europäisches Patent · EP3449763 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3449763
Anmeldenummer
EP17813499
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
29.05.2017
Veröffentlicht
06.03.2019
Erteilt
16.09.2020
Gelöscht
25.12.2021
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A45D 40/22 (2006.01)
A45D 33/02 (2006.01)
Priorität
KR 20160073930 14.06.2016
PCT-Anmeldung
PCT/KR2017/005591 29.05.2017
PCT-Veröffentlichung
WO2017/217674 21.12.2017
Anmeldesprache
Koreanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.12.2021

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.12.2021

  2. 16.09.2020

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 16.09.2020

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

LEE, Do Hoon

Incheon 21315, KR

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.