KOMPAKTER BEHÄLTER MIT DARIN INTEGRAL GEFORMTEM SPANNUNGSTEIL
Europäisches Patent · EP3449763 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3449763
- Anmeldenummer
- EP17813499
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 29.05.2017
- Veröffentlicht
- 06.03.2019
- Erteilt
- 16.09.2020
- Gelöscht
- 25.12.2021
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A45D 40/22 (2006.01)A45D 33/02 (2006.01)
- Priorität
- KR 20160073930 14.06.2016
- PCT-Anmeldung
- PCT/KR2017/005591 29.05.2017
- PCT-Veröffentlichung
- WO2017/217674 21.12.2017
- Anmeldesprache
- Koreanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.12.2021
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 25.12.2021
- 16.09.2020
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 16.09.2020
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
LEE, Do Hoon
Incheon 21315, KR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.