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Europäisches Patent · EP3450064 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3450064
Anmeldenummer
EP18190404
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
23.08.2018
Veröffentlicht
06.03.2019
Erteilt
01.10.2025
Schutz endet spätestens
22.08.2038
Nächste Jahresgebühr fällig
31.08.2026
IPC-Klassen
B23B 27/04 (2006.01)
B23B 27/14 (2006.01)
B23B 27/02 (2006.01)
B23B 29/04 (2006.01)
Priorität
JP 2017165206 30.08.2017
JP 2018121621 27.06.2018
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 12.08.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 12.08.2026

  2. 01.10.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2025

Beteiligte

Inhaberin

Tungaloy Corporation

11-1, Yoshima-Kogyodanchi, Iwaki-shi Fukushima 970-1144, JP

Erfinderin/Erfinder

Sagara, Katsuhiro

Iwaki-shi, Fukushima 970-1144, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.