SCHNEIDEINSATZ
Europäisches Patent · EP3450065 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3450065
- Anmeldenummer
- EP17789095
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 08.03.2017
- Veröffentlicht
- 06.03.2019
- Erteilt
- 01.07.2026
- Schutz endet spätestens
- 07.03.2037
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.03.2027
- IPC-Klassen
- B23B 27/22 (2006.01)B23B 27/04 (2006.01)B23B 27/14 (2006.01)B23B 27/20 (2006.01)
- Priorität
- JP 2016089268 27.04.2016
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2017/009245 08.03.2017
- PCT-Veröffentlichung
- WO2017/187806 02.11.2017
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.07.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
SHIMANUKI, Kouji
Itami-shi Hyogo 664-0016, JP
HARADA, Gaku
Itami-shi Hyogo 664-0016, JP
KANADA, Yasuyuki
Itami-shi Hyogo 664-0016, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.