ANTRIEBSVORRICHTUNG

Europäisches Patent · EP3450108 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3450108
Anmeldenummer
EP17789180
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
31.03.2017
Veröffentlicht
06.03.2019
Erteilt
26.01.2022
Gelöscht
25.10.2022
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B25C 7/00 (2006.01)
B25C 1/04 (2006.01)
Priorität
JP 2016090365 28.04.2016
PCT-Anmeldung
PCT/JP2017/013670 31.03.2017
PCT-Veröffentlichung
WO2017/187892 02.11.2017
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 07.12.2022

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 07.12.2022

  2. 25.10.2022

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2022

  3. 26.01.2022

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 26.01.2022

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

NAGAO Masaya

Hitachinaka-City Ibaraki 312-8502, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.