FAHRRADSATTEL

Europäisches Patent · EP3450287 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3450287
Anmeldenummer
EP18184983
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
In geändertem Umfang aufrechterhalten
Angemeldet
23.07.2018
Veröffentlicht
06.03.2019
Erteilt
27.05.2020
Gelöscht
23.02.2022
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B62J 1/02 (2006.01)
Priorität
DE 202017004489 U 29.08.2017
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.10.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.10.2023

  2. 24.02.2022

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.02.2022

  3. 22.09.2021

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.09.2021

  4. 27.05.2020

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 27.05.2020

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

KRAUSE, Andreas

56068 Koblenz, DE

JIMENEZ, Juan

53111 Bonn, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.