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Europäisches Patent · EP3450383 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3450383
- Anmeldenummer
- EP17189463
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 05.09.2017
- Veröffentlicht
- 06.03.2019
- Erteilt
- 06.05.2020
- Gelöscht
- 25.04.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B66C 23/70 (2006.01)F16B 7/10 (2006.01)A47B 9/20 (2006.01)F16M 11/28 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.04.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 25.04.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 25.04.2025
- 01.10.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2023
- 01.10.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2022
- 25.04.2022
Übertragen
- Inhaber/in
- Maurer, Erika, Höh 59, 3615 Heimenschwand, Pereira Jaureguiberry, Andrés Daniel, Höh 59, 3615 Heimenschwand → Ernst Maurer, Höh 59a, 3615 Heimenschwand
Veröffentlicht in Swissreg am 25.04.2022
- 15.07.2020
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Ammann Patentanwälte AG Bern, Schwarztorstrasse 31, 3001 Bern
Veröffentlicht in Swissreg am 15.07.2020
- 06.05.2020
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 06.05.2020
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.