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Europäisches Patent · EP3450643 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3450643
Anmeldenummer
EP18187766
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
In geändertem Umfang aufrechterhalten
Angemeldet
07.08.2018
Veröffentlicht
06.03.2019
Erteilt
19.05.2021
Schutz endet spätestens
06.08.2038
Nächste Jahresgebühr fällig
31.08.2027
IPC-Klassen
E04B 1/68 (2006.01)
E06B 1/62 (2006.01)
Priorität
EP 17189098 01.09.2017
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.09.2026

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    31.08.2026 → 31.08.2027

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2026

  2. 01.09.2025

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    31.08.2025 → 31.08.2026

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2025

  3. 01.09.2024

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    31.08.2024 → 31.08.2025

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2024

  4. 06.03.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 06.03.2024

  5. 01.09.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2023

  6. 01.09.2022

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2022

  7. 02.03.2022

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 02.03.2022

  8. 19.05.2021

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.05.2021

Beteiligte

Inhaberin

ISO-Chemie GmbH

Röntgenstrasse 12, 73431 Aalen, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.