BEFESTIGUNGSPROFIL
Europäisches Patent · EP3450649 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3450649
- Anmeldenummer
- EP18450007
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 09.08.2018
- Veröffentlicht
- 06.03.2019
- Erteilt
- 11.03.2020
- Gelöscht
- 23.02.2022
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- E04F 13/26 (2006.01)E04F 13/08 (2006.01)E04F 19/06 (2006.01)
- Priorität
- AT 18517 U 29.08.2017
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.03.2022
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 25.03.2022
- 23.04.2020
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- RENTSCH PARTNER AG, Bellerivestrasse 203, Postfach, 8034 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 23.04.2020
- 11.03.2020
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 11.03.2020
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Ried, Walter
A-3182 Marktl, AT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.