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Europäisches Patent · EP3450799 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3450799
Anmeldenummer
EP17789671
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
27.04.2017
Veröffentlicht
06.03.2019
Erteilt
02.08.2023
Gelöscht
23.11.2024
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16H 55/36 (2006.01)
Priorität
JP 2016090836 28.04.2016
JP 2017081321 17.04.2017
PCT-Anmeldung
PCT/JP2017/016771 27.04.2017
PCT-Veröffentlichung
WO2017/188389 02.11.2017
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.11.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    23.11.2024
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.11.2024

  2. 12.06.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 12.06.2024

  3. 02.08.2023

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 02.08.2023

Beteiligte

Inhaberin

Mitsuboshi Belting Ltd.

1-21 Hamazoe-dori 4-chome Nagata-ku, Kobe-shi, Hyogo 653-0024, JP

Erfinderin/Erfinder

IMAI, Katsuya

Kobe-shi Hyogo 653-0024, JP

DAN, Ryosuke

Kobe-shi Hyogo 653-0024, JP

SHIMAMURA, Hayato

Kobe-shi Hyogo 653-0024, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.