RAHMENSYSTEM FÜR EINE AUTOMATISIERTE LEUCHTE

Europäisches Patent · EP3450836 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3450836
Anmeldenummer
EP18191994
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
31.08.2018
Veröffentlicht
06.03.2019
Erteilt
13.01.2021
Gelöscht
23.02.2022
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F21V 5/00 (2018.01)
F21V 5/02 (2006.01)
F21V 14/06 (2006.01)
Priorität
US 201762553772 P 01.09.2017
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.03.2022

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.03.2022

  2. 24.11.2021

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.11.2021

  3. 13.01.2021

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 13.01.2021

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

VALCHAR, Josef

756 56 Prostredni Becva, CZ

JURIK, Pavel

75656 Prostredni Becva, CZ

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.