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Europäisches Patent · EP3450871 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3450871
Anmeldenummer
EP17189042
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
01.09.2017
Veröffentlicht
06.03.2019
Erteilt
07.06.2023
Schutz endet spätestens
31.08.2037
Nächste Jahresgebühr fällig
30.09.2027
IPC-Klassen
F24F 13/20 (2006.01)
F24F 12/00 (2006.01)
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.10.2026

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    30.09.2026 → 30.09.2027

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2026

  2. 01.10.2025

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    30.09.2025 → 30.09.2026

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2025

  3. 03.10.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 03.10.2024

  4. 24.04.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.04.2024

  5. 17.04.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.04.2024

  6. 01.10.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2023

  7. 21.07.2023

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Dennemeyer AG, Bahnhofstrasse 23, 6300 Zug

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.07.2023

  8. 07.06.2023

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 07.06.2023

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Tuutti, Jari

07500 Askola, FI

Lalu, Tero

06100 Porvoo, FI

Palmgren, Tom

06200 Porvoo, FI

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.