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Europäisches Patent · EP3451082 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3451082
- Anmeldenummer
- EP18196926
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 03.02.2017
- Veröffentlicht
- 06.03.2019
- Erteilt
- 15.01.2025
- Schutz endet spätestens
- 02.02.2037
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 28.02.2027
- IPC-Klassen
- G04R 20/26 (2013.01)G04C 11/00 (2006.01)G04G 5/00 (2013.01)G04C 9/00 (2006.01)G04G 11/00 (2006.01)
- Priorität
- DE 102016104829 16.03.2016
- Abgezweigt von
- EP17154574
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.03.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.03.2026
- 26.11.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 26.11.2025
- 07.04.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 07.04.2025
- 11.02.2025
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- BOHEST AG, Holbeinstrasse 36-38, 4051 Basel
Veröffentlicht in Swissreg am 11.02.2025
- 15.01.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 15.01.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
BIEGERT, Marco
73527 Schwäbisch Gmünd, DE
FUNK, Andreas
73525 Schwäbisch Gmünd, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.