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Europäisches Patent · EP3451946 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3451946
Anmeldenummer
EP17720516
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
03.05.2017
Veröffentlicht
13.03.2019
Erteilt
02.04.2025
Schutz endet spätestens
02.05.2037
Nächste Jahresgebühr fällig
31.05.2027
IPC-Klassen
A61B 17/16 (2006.01)
A61B 5/00 (2006.01)
A61B 17/00 (2006.01)
A61B 90/00 (2016.01)
A61B 5/24 (2021.01)
Priorität
EP 16168034 03.05.2016
PCT-Anmeldung
PCT/EP2017/060565 03.05.2017
PCT-Veröffentlichung
WO2017/191206 09.11.2017
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.06.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.06.2026

  2. 11.02.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 11.02.2026

  3. 01.09.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2025

  4. 08.05.2025

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Bovard SA, Optingenstrasse 16, 3013 Bern

    Veröffentlicht in Swissreg am 08.05.2025

  5. 02.04.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 02.04.2025

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.