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Europäisches Patent · EP3452712 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3452712
Anmeldenummer
EP17720814
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
03.05.2017
Veröffentlicht
13.03.2019
Erteilt
20.11.2024
Gelöscht
23.12.2025
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F02F 3/20 (2006.01)
F02F 3/00 (2006.01)
Priorität
DE 102016108271 04.05.2016
PCT-Anmeldung
PCT/EP2017/060534 03.05.2017
PCT-Veröffentlichung
WO2017/191189 09.11.2017
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.12.2025

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    23.12.2025
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.12.2025

  2. 24.09.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.09.2025

  3. 20.11.2024

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.11.2024

Beteiligte

Inhaberin

KS Kolbenschmidt GmbH

Karl-Schmidt-Strasse, 74172 Neckarsulm, DE

Erfinderin/Erfinder

LORMES, Klaus

74206 Bad Wimpfen, DE

SIKORSKY, Willi

74172 Neckarsulm, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.