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Europäisches Patent · EP3452734 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3452734
Anmeldenummer
EP17837946
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
07.12.2017
Veröffentlicht
13.03.2019
Erteilt
25.09.2019
Gelöscht
31.12.2020
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16B 21/08 (2006.01)
Priorität
DE 102016014628 09.12.2016
PCT-Anmeldung
PCT/EP2017/081774 07.12.2017
PCT-Veröffentlichung
WO2018/104421 14.06.2018
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.07.2021

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.07.2021

  2. 25.09.2019

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.09.2019

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

MUTZ, Rainer

79591 Eimeldingen, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.