SCANNEREINHEIT
Europäisches Patent · EP3452948 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3452948
- Anmeldenummer
- EP17729763
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 04.05.2017
- Veröffentlicht
- 13.03.2019
- Erteilt
- 31.03.2021
- Gelöscht
- 24.12.2021
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G06K 7/10 (2006.01)
- Priorität
- DE 102016108452 06.05.2016
- PCT-Anmeldung
- PCT/DE2017/100380 04.05.2017
- PCT-Veröffentlichung
- WO2017/190740 09.11.2017
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 09.02.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 09.02.2022
- 24.12.2021
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 24.12.2021
- 31.03.2021
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 31.03.2021
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
SCHULZ, Stefan
67661 Kaiserslautern, DE
DÜPPRE, Theo
67663 Kaiserslautern, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.