SCANNEREINHEIT

Europäisches Patent · EP3452948 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3452948
Anmeldenummer
EP17729763
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
04.05.2017
Veröffentlicht
13.03.2019
Erteilt
31.03.2021
Gelöscht
24.12.2021
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G06K 7/10 (2006.01)
Priorität
DE 102016108452 06.05.2016
PCT-Anmeldung
PCT/DE2017/100380 04.05.2017
PCT-Veröffentlichung
WO2017/190740 09.11.2017
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 09.02.2022

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 09.02.2022

  2. 24.12.2021

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.12.2021

  3. 31.03.2021

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 31.03.2021

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

SCHULZ, Stefan

67661 Kaiserslautern, DE

DÜPPRE, Theo

67663 Kaiserslautern, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.