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Europäisches Patent · EP3453364 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3453364
Anmeldenummer
EP16901067
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
02.05.2016
Veröffentlicht
13.03.2019
Erteilt
24.08.2022
Gelöscht
23.12.2023
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A61F 7/03 (2006.01)
PCT-Anmeldung
PCT/JP2016/063608 02.05.2016
PCT-Veröffentlichung
WO2017/191680 09.11.2017
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.12.2023

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.12.2023

  2. 05.07.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 05.07.2023

  3. 24.08.2022

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.08.2022

Beteiligte

Inhaberin

Kobayashi Pharmaceutical Co., Ltd.

4-10, Doshomachi 4-chome, Chuo-ku Osaka-shi, Osaka 541-0045, JP

Erfinderin/Erfinder

IGAUE, Tsuyoshi

Ibaraki-shi Osaka 567-0057, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.