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Europäisches Patent · EP3453425 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3453425
Anmeldenummer
EP17848205
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
02.08.2017
Veröffentlicht
13.03.2019
Erteilt
05.08.2026
Schutz endet spätestens
01.08.2037
Nächste Jahresgebühr fällig
31.08.2027
IPC-Klassen
A61N 1/40 (2006.01)
A61N 1/32 (2006.01)
Priorität
ES 201631180 09.09.2016
PCT-Anmeldung
PCT/ES2017/070564 02.08.2017
PCT-Veröffentlichung
WO2018/046784 15.03.2018
Anmeldesprache
Spanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 05.08.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 05.08.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

CALBET BENACH, Jose

08034 Barcelona, ES

RAMI MURILLO, Xavier

08032 Barcelona, ES

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.