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Europäisches Patent · EP3453911 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3453911
Anmeldenummer
EP18192455
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
04.09.2018
Veröffentlicht
13.03.2019
Erteilt
04.11.2020
Gelöscht
01.05.2022
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16F 1/38 (2006.01)
Priorität
DE 102017120436 05.09.2017
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.05.2022

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2022

  2. 04.11.2020

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 04.11.2020

Beteiligte

Inhaberin

BOGE Elastmetall GmbH

Dr.-Jürgen-Ulderup-Platz 1, 49401 Damme, DE

Erfinderin/Erfinder

FRANKE, Tim-Malte

49090 Osnabrück, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.