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Europäisches Patent · EP3453913 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3453913
Anmeldenummer
EP18193415
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
10.09.2018
Veröffentlicht
13.03.2019
Erteilt
26.02.2020
Gelöscht
29.04.2022
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16G 11/04 (2006.01)
F16G 11/10 (2006.01)
Priorität
JP 2017173696 11.09.2017
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 29.04.2022

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.04.2022

  2. 26.02.2020

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 26.02.2020

Beteiligte

Inhaberin

NIFCO INC.

Nifco Inc.

5-3 Hikarinooka, Yokosuka-shi,, Kanagawa, 239-8560, JP

Erfinderin/Erfinder

KAWAGUCHI, Manabu

Yokosuka-shi, Kanagawa 239-8560, JP

SHIMIZU, Yohei

Yokosuka-shi, Kanagawa 239-8560, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.