KOMBINIERTER SCHMIERRING

Europäisches Patent · EP3453927 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3453927
Anmeldenummer
EP17861197
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
24.07.2017
Veröffentlicht
13.03.2019
Erteilt
30.11.2022
Gelöscht
23.02.2024
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16J 9/06 (2006.01)
F16J 9/20 (2006.01)
F16J 9/26 (2006.01)
Priorität
WO PCT/JP2017/024712 05.07.2017
PCT-Anmeldung
PCT/JP2017/026699 24.07.2017
PCT-Veröffentlichung
WO2019/008780 10.01.2019
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.02.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.02.2024

  2. 11.10.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 11.10.2023

  3. 30.11.2022

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.11.2022

Beteiligte

Inhaberin

TPR CO., LTD.

6-2, Marunouchi 1-chome Chiyoda-ku, Tokyo 1000005, JP

Erfinderin/Erfinder

KAWANO, Kentaro

Tokyo 100-0005, JP

TAMAKI, Seiji

Tokyo 100-0005, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.