ELEKTRISCHE VERBINDUNGSDOSE

Europäisches Patent · EP3454441 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3454441
Anmeldenummer
EP18192930
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
06.09.2018
Veröffentlicht
13.03.2019
Erteilt
19.05.2021
Schutz endet spätestens
05.09.2038
Nächste Jahresgebühr fällig
30.09.2027
IPC-Klassen
H02G 3/16 (2006.01)
Priorität
DE 102017120824 08.09.2017
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.10.2026

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    30.09.2026 → 30.09.2027

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2026

  2. 01.10.2025

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    30.09.2025 → 30.09.2026

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2025

  3. 03.10.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 03.10.2024

  4. 01.10.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2023

  5. 01.10.2022

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2022

  6. 30.03.2022

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.03.2022

  7. 19.05.2021

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.05.2021

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Eichstädt, Andreas

58579 Schalksmühle, DE

Bierbaum, Volker

58579 Schalksmühle, DE

Gembruch, Karsten

58579 Schalksmühle, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.