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Europäisches Patent · EP3454571 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3454571
Anmeldenummer
EP18190554
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
23.08.2018
Veröffentlicht
13.03.2019
Erteilt
13.05.2020
Gelöscht
23.02.2022
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H04R 3/04 (2006.01)
H04R 29/00 (2006.01)
Priorität
JP 2017174067 11.09.2017
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.03.2022

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.03.2022

  2. 13.05.2020

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 13.05.2020

Beteiligte

Inhaberin

Hosiden Corporation

4-33, Kitakyuhoji 1-chome, Yao-shi, Osaka 581-0071, JP

Erfinderin/Erfinder

MIYAZAWA, Kiyoshi

Osaka, Osaka 581-0071, JP

YAMANAKA, Yoshifumi

Osaka, Osaka 581-0071, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.