STAUBBEHÄLTER FÜR EINEN STAUBSAUGER
Europäisches Patent · EP3454710 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3454710
- Anmeldenummer
- EP16720870
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 09.05.2016
- Veröffentlicht
- 20.03.2019
- Erteilt
- 28.07.2021
- Schutz endet spätestens
- 08.05.2036
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.05.2027
- IPC-Klassen
- A47L 9/14 (2006.01)
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2016/060308 09.05.2016
- PCT-Veröffentlichung
- WO2017/194081 16.11.2017
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.06.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.06.2026
- 01.06.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.06.2025
- 12.03.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 12.03.2025
- 02.06.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 02.06.2024
- 01.06.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.06.2023
- 30.11.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 30.11.2022
- 11.05.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 11.05.2022
- 04.05.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 04.05.2022
2 frühere Einträge
- 04.05.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 04.05.2022
- 28.07.2021
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 28.07.2021
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
105 45 Stockholm, SE
234 35 Lomma, SE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.