SÄGEANTRIEBSENSEMBLE
Europäisches Patent · EP3454764 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3454764
- Anmeldenummer
- EP16732219
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 13.06.2016
- Veröffentlicht
- 20.03.2019
- Erteilt
- 18.10.2023
- Schutz endet spätestens
- 12.06.2036
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.06.2027
- IPC-Klassen
- A61B 17/14 (2006.01)
- PCT-Anmeldung
- PCT/CH2016/000088 13.06.2016
- PCT-Veröffentlichung
- WO2017/214737 21.12.2017
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.07.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.06.2026 → 30.06.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2026
- 01.07.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.06.2025 → 30.06.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2025
- 28.08.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 28.08.2024
- 01.07.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2024
- 20.12.2023
Adresse geändert
- Vertreter/in
- E. Blum & Co. AG, Patent- und Markenanwälte VSP, Vorderberg 11, 8044 Zürich → E. Blum & Co. AG, Hofwiesenstrasse 349, 8050 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 20.12.2023
- 20.10.2023
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- E. Blum & Co. AG, Patent- und Markenanwälte VSP, Vorderberg 11, 8044 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 20.10.2023
- 18.10.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 18.10.2023
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.