RÄUMGERÄT

Europäisches Patent · EP3454963 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3454963
Anmeldenummer
EP17745278
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
12.07.2017
Veröffentlicht
20.03.2019
Erteilt
26.02.2020
Gelöscht
31.07.2020
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B01D 24/20 (2006.01)
B01D 24/46 (2006.01)
Priorität
DE 202016004349 U 15.07.2016
PCT-Anmeldung
PCT/EP2017/067640 12.07.2017
PCT-Veröffentlichung
WO2018/011318 18.01.2018
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 17.02.2021

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.02.2021

  2. 26.02.2020

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 26.02.2020

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

DOPPSTADT, Ferdinand

42555 Velbert, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.