REINIGUNGSTURBINE

Europäisches Patent · EP3455029 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3455029
Anmeldenummer
EP17724272
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
12.05.2017
Veröffentlicht
20.03.2019
Erteilt
29.07.2020
Gelöscht
24.12.2024
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A47L 7/00 (2006.01)
Priorität
IT UA20163402 12.05.2016
PCT-Anmeldung
PCT/EP2017/061468 12.05.2017
PCT-Veröffentlichung
WO2017/194740 16.11.2017
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.12.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    24.12.2024
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.12.2024

  2. 01.06.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.06.2023

  3. 16.10.2020

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    ABP PATENT NETWORK AG, Othmarstrasse 8, 8008 Zürich

    Veröffentlicht in Swissreg am 16.10.2020

  4. 29.07.2020

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.07.2020

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

PAVIOTTI, Franco

33050 Trivignano Udinese, IT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.