FAHRZEUGSITZ
Europäisches Patent · EP3455100 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3455100
- Anmeldenummer
- EP17722807
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 11.05.2017
- Veröffentlicht
- 20.03.2019
- Erteilt
- 27.12.2023
- Gelöscht
- 24.12.2024
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B60N 2/68 (2006.01)B60N 2/16 (2006.01)B60N 2/07 (2006.01)B60N 2/64 (2006.01)
- Priorität
- GB 201608372 12.05.2016GB 201701223 25.01.2017
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2017/061365 11.05.2017
- PCT-Veröffentlichung
- WO2017/194687 16.11.2017
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.12.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 24.12.2024
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 24.12.2024
- 06.11.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 06.11.2024
- 27.12.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 27.12.2023
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
SMITH, Andrew John
Burgess Hill West Sussex RH15 9XP, GB
CLARK, Stuart Edward
Crowthorne Berkshire RG45 7NU, GB
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.