FAHRZEUGSITZLEHNE

Europäisches Patent · EP3455101 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3455101
Anmeldenummer
EP17722809
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
11.05.2017
Veröffentlicht
20.03.2019
Erteilt
11.02.2026
Schutz endet spätestens
10.05.2037
Nächste Jahresgebühr fällig
31.05.2026
IPC-Klassen
B60N 2/68 (2006.01)
Priorität
GB 201608376 12.05.2016
PCT-Anmeldung
PCT/EP2017/061368 11.05.2017
PCT-Veröffentlichung
WO2017/194689 16.11.2017
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 11.02.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 11.02.2026

Beteiligte

Inhaberin

Gordon Murray Technologies Limited

Wharfside Broadford Park, Shalford, Surrey GU4 8EP, GB

Erfinderin/Erfinder

CLARK, Stuart Edward

Crowthorne Berkshire RG45 7NU, GB

SMITH, Andrew John

Burgess Hill West Sussex RH15 9XP, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.