STAPELBARER BEHÄLTER MIT ÜBERHÄNGENDER KAPPE
Europäisches Patent · EP3455141 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3455141
- Anmeldenummer
- EP17724301
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 05.05.2017
- Veröffentlicht
- 20.03.2019
- Erteilt
- 18.12.2019
- Gelöscht
- 31.05.2020
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B65D 21/02 (2006.01)A45D 40/00 (2006.01)A45D 40/20 (2006.01)B65D 41/04 (2006.01)
- Priorität
- US 201615150153 09.05.2016US 201615151124 10.05.2016
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2017/031416 05.05.2017
- PCT-Veröffentlichung
- WO2017/196677 16.11.2017
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.12.2020
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.12.2020
- 18.12.2019
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 18.12.2019
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
HUANG, Emily
City of Industry California 91789, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.