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Europäisches Patent · EP3455510 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3455510
- Anmeldenummer
- EP17721625
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 03.05.2017
- Veröffentlicht
- 20.03.2019
- Erteilt
- 15.11.2023
- Schutz endet spätestens
- 02.05.2037
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.05.2027
- IPC-Klassen
- F16B 25/00 (2006.01)
- Priorität
- DE 102016108772 12.05.2016DE 102016114180 01.08.2016
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2017/060447 03.05.2017
- PCT-Veröffentlichung
- WO2017/194357 16.11.2017
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.06.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.06.2026
- 01.06.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.06.2025
- 25.09.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 25.09.2024
- 02.06.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 02.06.2024
- 15.11.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 15.11.2023
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
WEICHERT, Berthold
78658 Zimmern, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.