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Europäisches Patent · EP3455642 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3455642
Anmeldenummer
EP17722963
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
02.05.2017
Veröffentlicht
20.03.2019
Erteilt
18.02.2026
Schutz endet spätestens
01.05.2037
Nächste Jahresgebühr fällig
31.05.2026
IPC-Klassen
G01S 5/02 (2010.01)
G01S 13/76 (2006.01)
G01S 5/14 (2006.01)
Priorität
US 201662335199 P 12.05.2016
US 201715416004 26.01.2017
PCT-Anmeldung
PCT/US2017/030508 02.05.2017
PCT-Veröffentlichung
WO2017/196583 16.11.2017
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.02.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.02.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

BARTOV, Avishai

Hod-Hasharon, IL

ZLOTNICK, Yossi

Ramat-Hasharon, IL

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.