SEMOIR À TRAIN DE ROUES SUR TROIS NIVEAUX
Europäisches Patent · EP3456166 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3456166
- Anmeldenummer
- EP18193849
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 11.09.2018
- Veröffentlicht
- 20.03.2019
- Erteilt
- 15.07.2020
- Gelöscht
- 01.05.2022
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A01B 73/00 (2006.01)A01C 7/20 (2006.01)A01C 7/08 (2006.01)A01B 29/04 (2006.01)
- Priorität
- FR 1758540 14.09.2017
- Anmeldesprache
- Französisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.05.2022
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2022
- 15.07.2020
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 15.07.2020
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
ROBINET, Mathieu
55160 Labeuville, FR
VIRIAT, Laurent
67440 Westhouse-Marmoutier, FR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.