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Europäisches Patent · EP3456220 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3456220
- Anmeldenummer
- EP17190950
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 13.09.2017
- Veröffentlicht
- 20.03.2019
- Erteilt
- 30.12.2020
- Gelöscht
- 02.05.2022
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A47B 9/00 (2006.01)A47B 87/00 (2006.01)B25H 1/02 (2006.01)A47B 37/00 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 02.05.2022
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 02.05.2022
- 10.11.2021
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 10.11.2021
- 17.02.2021
Inhaber/in
- Inhaber/in
- ELABO GmbH - ein Unternehmen der euromicron Gruppe, Roßfelder Str. 56, 74564 Crailsheim, Deutschland → ELABO GmbH, Roßfelder Str. 56, 74564 Crailsheim, Deutschland
Veröffentlicht in Swissreg am 17.02.2021
- 30.12.2020
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 30.12.2020
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
MAYWALD, Horst
74564 Crailsheim, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.