BAGGERAUSLEGER UND BAGGER
Europäisches Patent · EP3456888 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3456888
- Anmeldenummer
- EP18194284
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 13.09.2018
- Veröffentlicht
- 20.03.2019
- Erteilt
- 01.06.2022
- Schutz endet spätestens
- 12.09.2038
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.09.2026
- IPC-Klassen
- E02F 3/38 (2006.01)
- Priorität
- DE 102017121518 15.09.2017
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.10.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2025
- 03.10.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 03.10.2024
- 01.10.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2023
- 12.04.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 12.04.2023
- 01.10.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2022
- 07.06.2022
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Keller Schneider Patent- und Markenanwälte AG (Bern), Eigerstrasse 2, Postfach, 3000 Bern 14
Veröffentlicht in Swissreg am 07.06.2022
- 01.06.2022
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 01.06.2022
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
68000 Colmar, FR
68950 Reiningue, FR
68600 Biesheim, FR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.