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Europäisches Patent · EP3457529 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3457529
Anmeldenummer
EP18194045
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
12.09.2018
Veröffentlicht
20.03.2019
Erteilt
15.04.2020
Gelöscht
25.04.2026
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H02K 1/14 (2006.01)
H02K 21/24 (2006.01)
H02K 37/12 (2006.01)
Priorität
DE 102017121235 13.09.2017
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.04.2026

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    25.04.2026
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.04.2026

  2. 03.10.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 03.10.2024

  3. 01.10.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2023

  4. 01.10.2022

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2022

  5. 30.07.2020

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Dreiss Patentanwälte PartG mbB, Friedrichstr. 6, 70174 Stuttgart, Deutschland

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.07.2020

  6. 15.04.2020

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.04.2020

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Ruggieri, Patrick

78647 Trossingen, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.