DATENÜBERTRAGUNGSVERFAHREN, ENDGERÄT UND BASISSTATION
Europäisches Patent · EP3457641 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3457641
- Anmeldenummer
- EP17795427
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 25.04.2017
- Veröffentlicht
- 20.03.2019
- Erteilt
- 03.06.2026
- Schutz endet spätestens
- 24.04.2037
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.04.2027
- IPC-Klassen
- H04W 72/0446 (2023.01)H04L 5/00 (2006.01)H04B 7/06 (2006.01)
- Priorität
- CN 201610320186 13.05.2016
- PCT-Anmeldung
- PCT/CN2017/081880 25.04.2017
- PCT-Veröffentlichung
- WO2017/193809 16.11.2017
- Anmeldesprache
- Chinesisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 03.06.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 03.06.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
GAO, Xuejuan
Beijing 100191, CN
CHENG, Fangchen
Beijing 100191, CN
PAN, Xueming
Beijing 100191, CN
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