NUTZERGERÄT
Europäisches Patent · EP3457783 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3457783
- Anmeldenummer
- EP17795832
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 22.03.2017
- Veröffentlicht
- 20.03.2019
- Erteilt
- 03.12.2025
- Schutz endet spätestens
- 21.03.2037
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.03.2026
- IPC-Klassen
- H04W 72/04 (2023.01)H04W 16/32 (2009.01)H04W 48/18 (2009.01)H04W 88/06 (2009.01)
- Priorität
- JP 2016095633 11.05.2016
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2017/011366 22.03.2017
- PCT-Veröffentlichung
- WO2017/195471 16.11.2017
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 14.10.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 14.10.2026
- 03.12.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 03.12.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
TAKAHASHI, Hideaki
Tokyo 100-6150, JP
UCHINO, Tooru
Tokyo 100-6150, JP
HAPSARI, Wuri Andarmawanti
Tokyo 100-6150, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.