GETRÄNKEZUBEREITUNGSVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP3457900 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3457900
- Anmeldenummer
- EP17720489
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 01.05.2017
- Veröffentlicht
- 27.03.2019
- Erteilt
- 15.07.2020
- Schutz endet spätestens
- 30.04.2037
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.05.2026
- IPC-Klassen
- A47J 31/40 (2006.01)
- Priorität
- EP 16169857 17.05.2016
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2017/060311 01.05.2017
- PCT-Veröffentlichung
- WO2017/198444 23.11.2017
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.06.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.06.2025
- 02.06.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 02.06.2024
- 01.06.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.06.2023
- 15.07.2020
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 15.07.2020
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.