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Europäisches Patent · EP3457900 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3457900
Anmeldenummer
EP17720489
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
01.05.2017
Veröffentlicht
27.03.2019
Erteilt
15.07.2020
Schutz endet spätestens
30.04.2037
Nächste Jahresgebühr fällig
31.05.2026
IPC-Klassen
A47J 31/40 (2006.01)
Priorität
EP 16169857 17.05.2016
PCT-Anmeldung
PCT/EP2017/060311 01.05.2017
PCT-Veröffentlichung
WO2017/198444 23.11.2017
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.06.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.06.2025

  2. 02.06.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 02.06.2024

  3. 01.06.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.06.2023

  4. 15.07.2020

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.07.2020

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.