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Europäisches Patent · EP3457976 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3457976
Anmeldenummer
EP17799966
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
15.05.2017
Veröffentlicht
27.03.2019
Erteilt
30.04.2025
Gelöscht
23.12.2025
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A61N 1/04 (2006.01)
A61N 1/32 (2006.01)
A61N 1/36 (2006.01)
Priorität
US 201662337270 P 16.05.2016
PCT-Anmeldung
PCT/US2017/032744 15.05.2017
PCT-Veröffentlichung
WO2017/200954 23.11.2017
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 11.03.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 11.03.2026

  2. 23.12.2025

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    23.12.2025
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.12.2025

  3. 30.04.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.04.2025

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

KREIS, Mark P.

San Francisco, California 94112, US

DANITZ, David J.

San Jose, California 95136, US

HINMAN, Cameron D.

Thurmond, North Carolina 28683, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.