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Europäisches Patent · EP3458225 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3458225
- Anmeldenummer
- EP17712662
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 10.03.2017
- Veröffentlicht
- 27.03.2019
- Erteilt
- 30.09.2020
- Gelöscht
- 29.10.2021
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B23P 19/06 (2006.01)B25B 29/02 (2006.01)F16B 31/04 (2006.01)F16B 39/26 (2006.01)
- Priorität
- US 201615158837 19.05.2016
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2017/021775 10.03.2017
- PCT-Veröffentlichung
- WO2017/200631 23.11.2017
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 29.10.2021
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 29.10.2021
- 30.09.2020
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 30.09.2020
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
PATTERSON, Stephen
Westhill Aberdeenshire AB32 6TY, GB
BARTELS, Heinrich
Houston, Texas 77094, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.