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Europäisches Patent · EP3458237 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3458237
- Anmeldenummer
- EP17731069
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 22.05.2017
- Veröffentlicht
- 27.03.2019
- Erteilt
- 28.02.2024
- Gelöscht
- 23.12.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B25J 15/08 (2006.01)C12M 1/00 (2006.01)G01N 35/00 (2006.01)B25J 9/04 (2006.01)B25J 15/02 (2006.01)
- Priorität
- DE 102016109317 20.05.2016
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2017/062275 22.05.2017
- PCT-Veröffentlichung
- WO2017/198875 23.11.2017
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.12.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.12.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.12.2025
- 23.01.2025
Weiterbehandlung beantragt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.01.2025
- 23.01.2025
Schutztitelstatus
- Schutztitelstatus
- Gelöscht → Aktiv
- Löschdatum
- 24.12.2024 (entfernt)
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr (entfernt)
Veröffentlicht in Swissreg am 23.01.2025
- 08.01.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 08.01.2025
- 24.12.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 24.12.2024
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 24.12.2024
- 28.02.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 28.02.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
78532 Tuttlingen, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.