VON VORNE EINGESETZTE SITZDICHTUNG
Europäisches Patent · EP3458749 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3458749
- Anmeldenummer
- EP16727894
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 20.05.2016
- Veröffentlicht
- 27.03.2019
- Erteilt
- 23.03.2022
- Gelöscht
- 23.12.2022
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16K 3/20 (2006.01)
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2016/033431 20.05.2016
- PCT-Veröffentlichung
- WO2017/200546 23.11.2017
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.02.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.02.2023
- 23.12.2022
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.12.2022
- 23.03.2022
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.03.2022
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
MATSON, Robert, P.
Cypress, TX 77433, US
LIU, Calvin, C.
Missouri City, TX 77459, US
LINDER, Scott, E.
Spring, TX 77379, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.