SCHALTER MIT LICHTBOGENLÖSCHVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP3459099 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3459099
- Anmeldenummer
- EP17730095
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 07.06.2017
- Veröffentlicht
- 27.03.2019
- Erteilt
- 27.05.2020
- Schutz endet spätestens
- 06.06.2037
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.06.2027
- IPC-Klassen
- H01H 9/44 (2006.01)H01H 33/16 (2006.01)H01H 33/18 (2006.01)H01H 9/42 (2006.01)
- Priorität
- DE 102016212335 06.07.2016
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2017/063752 07.06.2017
- PCT-Veröffentlichung
- WO2018/007083 11.01.2018
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 10.09.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.06.2026 → 30.06.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 10.09.2026
- 03.09.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.06.2025 → 30.06.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 03.09.2025
- 03.09.2024
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.06.2024 → 30.06.2025
Veröffentlicht in Swissreg am 03.09.2024
- 06.09.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 06.09.2023
- 14.09.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 14.09.2022
- 02.07.2020
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Siemens Schweiz AG, Intellectual Property, Freilagerstrasse 40, 8047 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 02.07.2020
- 27.05.2020
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 27.05.2020
Beteiligte
Inhaberin
80333 München, DE
Erfinderin/Erfinder
14612 Falkensee, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.