KOMPAKTE VERRIEGELTE STECKDOSE

Europäisches Patent · EP3459144 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3459144
Anmeldenummer
EP17725168
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
19.05.2017
Veröffentlicht
27.03.2019
Erteilt
11.03.2026
Schutz endet spätestens
18.05.2037
Nächste Jahresgebühr fällig
31.05.2026
IPC-Klassen
H01R 13/625 (2006.01)
H01R 13/703 (2006.01)
Priorität
IT UA20163614 19.05.2016
PCT-Anmeldung
PCT/EP2017/000604 19.05.2017
PCT-Veröffentlichung
WO2017/198338 23.11.2017
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 11.03.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 11.03.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

RONCHI, Marco

25128 Brescia, IT

PETROGALLI, Gianluigi

25024 Leno, IT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.