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Europäisches Patent · EP3459354 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3459354
- Anmeldenummer
- EP18195798
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 20.09.2018
- Veröffentlicht
- 27.03.2019
- Erteilt
- 27.07.2022
- Schutz endet spätestens
- 19.09.2038
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.09.2027
- IPC-Klassen
- A23D 9/04 (2006.01)A23G 3/40 (2006.01)A23G 1/36 (2006.01)A23G 9/32 (2006.01)
- Priorität
- BE 201705676 22.09.2017
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.10.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.09.2026 → 30.09.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2026
- 01.10.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.09.2025 → 30.09.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2025
- 03.10.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 03.10.2024
- 01.10.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2023
- 12.07.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 12.07.2023
- 26.04.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 26.04.2023
- 01.10.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2022
- 27.07.2022
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 27.07.2022
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
9130 Kleldrecht, BE
8301 Knokke-Heist, BE
9800 Deinze, BE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.