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Europäisches Patent · EP3459391 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3459391
Anmeldenummer
EP18191425
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
29.08.2018
Veröffentlicht
27.03.2019
Erteilt
14.10.2020
Gelöscht
23.02.2022
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A47B 57/30 (2006.01)
A47B 57/56 (2006.01)
Priorität
DE 202017004905 U 20.09.2017
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.03.2022

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.03.2022

  2. 14.10.2020

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 14.10.2020

Beteiligte

Inhaberin

Grass GmbH

Egerländer Straße 2, 64354 Reinheim, DE

Erfinderin/Erfinder

Herper, Markus

64367 Mühltal, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.