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Europäisches Patent · EP3459395 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3459395
Anmeldenummer
EP18192398
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
04.09.2018
Veröffentlicht
27.03.2019
Erteilt
09.10.2019
Gelöscht
28.04.2022
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A47C 1/034 (2006.01)
Priorität
DE 202017105693 U 20.09.2017
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 28.04.2022

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 28.04.2022

  2. 09.10.2019

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 09.10.2019

Beteiligte

Inhaberin

CIAR S.P.A.

Via Vincenzo Molaroni n. 3 Loc. Borgo Santa Maria, 61100 Pesaro, IT

Erfinderin/Erfinder

CARRERA, Massimo

61010 Tavullia (PU), IT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.