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Europäisches Patent · EP3459396 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3459396
Anmeldenummer
EP18156180
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
09.02.2018
Veröffentlicht
27.03.2019
Erteilt
24.06.2020
Gelöscht
28.02.2021
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A47C 21/00 (2006.01)
A47C 29/00 (2006.01)
Priorität
EP 17192786 22.09.2017
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.09.2021

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.09.2021

  2. 24.06.2020

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.06.2020

Beteiligte

Inhaberin

Yotrio Group Co., Ltd.

No. 1 Qianjiang South Road, Linhai City Zhejiang 317004, CN

Erfinderin/Erfinder

XIE, Jianqiang

Linhai City Zhejiang 317004, CN

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.